Normalerweise kennt man es aus Berlin, gerne stehen dort Hinterbänkler in den Sommerferien auf, um sich in den Vordergrund zu bringen, um auch einmal in der Presse abgedruckt zu werden. Das dies nun auch in der Kommunalpolitik Kempen in abgewandelter Form stattfindet, irritiert mich ungemein.
Warum muss man ein Thema in die Presse bringen, den fraktionsübergreifend abgesprochenen Zeitplan in Frage stellen? Alle Mitglieder des Ältestenrates sind, so die SPD, vor den Sommerferien zum aktuellen Stand der Studien informiert worden und haben dem Zeitplan wohl zugestimmt. Im Stadtrat wurde der Zeitplan öffentlich vorgestellt. Jeder Partei hatte vor der Wahl einen klaren Standpunkt zum Thema Neubau und Standort, hat sich lange und intensiv damit beschäftigt.
Am Ende wurde in einem demokratischen Verfahren eine Machbarkeitsstudie veranlasst. Unser Bürgermeister hat die Verwaltung beauftragt, eine weitere Studie mit einer alternativen Planung anzufertigen. Das ist zwar nicht durch die politischen Gremien gedeckt, doch sein gutes Recht.
Warten wir also das bzw. die Ergebnisse ab und starten dann die weiteren Diskussionen. Ich für meinen Teil werde sicher auch das Gespräch mit den Betroffenen suchen, deren Meinung zu den Studien einholen und in meine Meinungsfindung einbringen. Jetzt über „ungelegte Eier“ diskutieren zu wollen halte ich persönlich für den absolut falschen Weg, lässt eine gewisse Hilflosigkeit erahnen.
Bleiben wir sachlich und warten die kurze Zeit bis zur Veröffentlichung der Studien kurz nach den Sommerferien ab, um dann die richtigen Schlüsse daraus ziehen zu können. In den anschließenden zwei Wochen bis zur Sondersitzung des HFA und des Stadtrates wird es Zeit genug geben um sich eine fundierte Meinung bilden zu können. Sicherlich gilt dies auch für alle anderen Mitglieder des Stadtrates, Bürgerinnen und Bürger und Betroffene in Schulen die daran interessiert sind.
Es geht um Planungssicherheit die nicht noch weiter hinausgezögert werden darf. Hier wurde in den letzten Jahren leider schon zu viel Zeit verloren.
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